Das Bündnis für den Erhalt des Sterkrader Waldes bei einer Mahnwache am Waldrand in Oberhausen.
Große Ziele erreicht man manchmal mit kleinen Schritten. Das gilt zumindest beim Erhalt des Sterkrader Waldes, der durch den Um- und Ausbau des Autobahnkreuzes A2/A3/A556 von einer großflächigen Rodung bedroht ist. Aufgrund des starken Einsatzes eines Bündnisses mit BUND-Beteiligung und jüngster Beschlüsse der Lokalpolitik gewinnt der Erhalt nun an Wahrscheinlichkeit. Am Montag sprachen sich die Mitglieder des Haupt- und Finanzausschusses der Stadt Oberhausen für eine aktualisierte Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP 2030) aus und forderten bis dahin das Aussetzen der laufenden Planfeststellungsverfahren für den Ausbau des Autobahnkreuzes Oberhausen.
Am 30. April 2024 reichte das Bündnis zur Rettung des Sterkrader Waldes offiziell einen Bürgerantrag bei der Stadt Oberhausen ein. Dieser Antrag forderte den Erhalt des Waldes und eine erneute Überprüfung der Planungen für den Ausbau des Autobahnkreuzes. Bei der Sitzung des Finanz- und Hauptausschusses der Stadt Oberhausen hatte das Bündnis Gelegenheit, zum Beschlussvorschlag der Verwaltung, den Bürgerantrag abzulehnen, Stellung zu nehmen. Trotz der Empfehlung der Verwaltung, den Antrag abzulehnen, konnte das Bündnis durch überzeugende Argumente und starke Unterstützung seitens der Lokalpolitik einen Teilerfolg erzielen. Über jeden der vier Unterpunkte des Antrags wurde einzeln entschieden, und jeder Punkt erhielt eine Mehrheit bei wechselnden politischen Konstellationen. Ein beachtliches Signal für den Erhalt des Sterkrader Waldes und ein wichtiger Schritt zur Berücksichtigung der Klimaziele.
Dieses kommunale politische Engagement für den Erhalt des Sterkrader Waldes reiht sich ein in immer lauter werdende Stimmen gegen den rückschrittigen Autobahnaus- und Neubau und für eine notwendige Verkehrswende, welche den Fokus auf schon vorhandene Infrastruktur und den Erhalt der natürlichen Ressourcen legt. Beispielsweise seien hier die Ratsbeschlüsse aus Arnsberg oder Emse gegen den Neubau der A46 oder das Engagement der Stadt Leverkusen gegen den Ausbau der A1 genannt.
Diese immer zahlreicher werdenden kommunalen Entscheidungen erhöhen den Druck auf das Bundesverkehrsministerium noch weiter. Das Ministerium muss die Bedarfsplanüberprüfung 2024 zum Anlass nehmen, den Bundesverkehrswegeplan zu überprüfen und anzupassen, um den aktuellen ökologischen und gesellschaftlichen Anforderungen gerecht zu werden. Dabei müssen sämtliche Straßenneubauprojekte auf ihren Kosten-Nutzen-Faktor überprüft und unsinnige Projekte gestrichen werden.
Insbesondere vor dem Hintergrund der neuen Haushaltsplanung mit den Plänen des Bundesverkehrsministeriums, die Mittel für den Neu- und Ausbau von Autobahnen in den kommenden drei Jahren um 3,3 Milliarden Euro zu kürzen, bietet die Bedarfsplanüberprüfung eine geeignete Möglichkeit, unsinnige Projekte zu beenden, deren Kosten den Nutzen weit übersteigen. Eine neue Veröffentlichung des BUND zeigt, dass fast doppelt so viele Brücken marode sind wie bisher vom BMDV mit ihrem „Brückenmodernisierungsprogramm“ berücksichtigt. Das bedeutet, es müssen noch konsequenter Investitionsmittel und Planungskapazitäten vom Neubau in den Erhalt umgeschichtet werden, um Brückendisaster wie an der Rahmedetalbrücke zu verhindern. Der Bundesverkehrswegeplan ist überholt und ein „Weiter so“ ist schlicht nicht mehr vertretbar.
Wie eine nachhaltige und zukunftsfeste Infrastrukturplanung stattdessen aussehen kann, zeigt eine vom BUND, NABU und DIE GÜTERBAHNEN in Auftrag gegebene Studie des Umweltbundesamtes Österreich.
Weiterführende Informationen:
BUND-Kurzinfo Marode Autobahnbrücken
Studie des Österreichischen Umweltbundesamtes